Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Susanne O. • 30.05.2022
Hallo Herr Förstering, aus welchem Grund werden Rentner in Deutschland so diskreditiert. Sie bekommen eh schon einen minimale Rente und werden beim Energiegeld vergessen. Schlimme Verachtung.
Portrait von Björn Försterling
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP

Wir müssen die Rentenempfänger durch eine schnellere Rentenanpassung an die Inflation dauerhaft entlasten, nicht durch Einmalzahlungen.

Frage von Karin L. • 26.05.2022
Das Land hat die Pflicht, die Kommunen für die zugewiesene Pflichtaufgabe des Straßenerhalts mit auskömmlichen Finanzmitteln auszustatten. Warum erfolgt das nicht?
Portrait von Matthias Möhle
Antwort ausstehend von Matthias Möhle SPD
Frage von Herbert D. • 23.05.2022
Wann beginnt die CDU mit dem Bürokratieabbau
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 06.09.2022 von Dirk Toepffer CDU

Bürokratieabbau ist eine entscheidende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.
Wachstum und Beschäftigung werden gestärkt. Daher stand das Thema Bürokratieabbau im Fokus unserer Bemühungen in den letzten fünf Jahren.

Frage von Herbert D. • 23.05.2022
Warum wird der Bürokratieabbau gerade umgekehrt gestaltet?
Portrait von Björn Thümler
Antwort 05.07.2022 von Björn Thümler CDU

Der Bürokratieabbau bleibt eine wesentliche Aufgabe für unser Land. Im Juli 2020 wurde eine „Clearingstelle des Landes Niedersachsen bei der IHKN“ eingerichtet, um Gesetze und Verordnungen noch vor ihrem Erlass auf ihre bürokratische Last zu überprüfen