Hessen

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Legislaturperiode

21. Landtag, 2024-2028

Ministerpräsident

Boris Rhein (CDU)

Landtagspräsidentin

Astrid Wallmann (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neuste Antworten von Abgeordneten des Hessischen Landtags

Portrait von Tanja Jost
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU

Zu dieser Frage hat unser CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag eindeutig Stellung bezogen: "Anlasslose Chatkontrolle wird es mit uns nicht geben".

Portrait von Tanja Jost
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU

Die CDU steht an der Seite der Menschen, die im Iran unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Grundrechte demonstrieren. Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 12.01.2026 das Vorgehen der Führung in Teheran scharf verurteilt.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 22.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Bau der nordmainischen S-Bahn befürworte ich ausdrücklich, da sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region leistet.

Portrait von Christoph Sippel
Antwort 22.01.2026 von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Reaktivierung der Kanonenbahn erscheint mir eher nicht sinnvoll und durchführbar. Teile der Strecke sind nur mit substantiellem finanziellen und technischen Aufwand nutzbar, da viel Technik abgebaut wurde und die Infrastruktur insgesamt schlecht ist.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 19.01.2026 von Boris Rhein CDU

Der Kompromiss ermöglicht stabile Beiträge für die Versicherten und berücksichtigt gleichzeitig die wirtschaftlich herausfordernde Situation der Kliniken.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 18.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da ich nicht im Bundestag, sondern im Landtag bin, setze ich mich dort im Rahmen der Möglichkeiten auf Landesebene ein.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Sind die Schulen in Hessen Schadstoff belastet?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 16.01.2026 von Boris Rhein CDU

Die kommunalen Schulträger entscheiden über Bau, Unterhaltung und über mögliche Schadstoffprüfungen. Ich empfehle Ihnen den direkten Austausch mit dem Träger.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz für Geflüchtete, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche, klare diplomatische Signale gegenüber dem Regime, die Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft sowie eine internationale Aufarbeitung der begangenen Verbrechen.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach meinem Kenntnisstand ist ein Umzug des Hauptsitzes der Deutschen Bahn von Berlin nach Frankfurt derzeit nicht geplant. Frankfurt bleibt jedoch ein sehr wichtiger Standort der Bahn.

Torsten Leveringhaus
Antwort 15.01.2026 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lobbyverbot ist sinnvoll für Transparenz und Vertrauen. Lebenslang halte ich aber nicht für sinnvoll, wenn wir junge Leute in Führungspositionen haben möchten.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 14.01.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 12.01.2026 von Alexander Bauer CDU

Als Mitglieder meiner Partei nehme ich aber an einer innerparteilichen Meinungsbildung teil. Wie Sie mitbekommen haben, hat unser Bundeskanzler und CDU-Parteivorsitzender Friedrich Merz gerade deutliche Forderungen an Israel hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte der Menschen in Gaza gerichtet.

Fragen und Antworten im Hessischen Landtag

55 % 247 von insgesamt
453 Fragen beantwortet
43 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
11 von 12 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 11 von 12 Fragen beantwortet.

92 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
30 von 40 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 30 von 40 Fragen beantwortet.

75 % Fragen
beantwortet
53 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
50 von 77 Fragen beantwortet

Die AfD hat 50 von 77 Fragen beantwortet.

65 % Fragen
beantwortet
57 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
46 von 81 Fragen beantwortet

Die SPD hat 46 von 81 Fragen beantwortet.

57 % Fragen
beantwortet
64 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
7 von 15 Fragen beantwortet

Die FDP hat 7 von 15 Fragen beantwortet.

47 % Fragen
beantwortet
53 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
103 von 228 Fragen beantwortet

Die CDU hat 103 von 228 Fragen beantwortet.

45 % Fragen
beantwortet
22 Tage durchschnittliche
Antwortzeit