Hessen

Die Behauptung, die Bundesregierung nenne „fast jede Kritik“ an Israel antisemitisch, trifft so pauschal nicht zu.

Derzeit laufen die Beratungen sehr intensiv, so dass tatsächlich im Sommer ein Gesetzentwurf vorliegen dürfte, bestenfalls sogar in der Umsetzung befindlich.

Der Nordhessische Verkehrsverbund prüft derzeit ob die Strecke der ehemaligen Kanonenbahn wirtschaftlich wieder als Bahnverbindung nutzbar ist

Die Hessische Landesregierung forciert den Ausbau erneuerbarer Energien seit Jahren, um bis 2045 eine 100-prozentige Deckung des Endenergieverbrauchs aus klimaneutralen Quellen zu erreichen

Mittlerweile liegen in vielen hessischen Kommunen die amtlichen Endergebnisse vor. Sie zeigen vor allem ein heterogenes Bild. Viele Ergebnisse sind stark von den jeweiligen Situationen vor Ort, den handelnden Personen und den konkreten lokalen Themen geprägt.

Als GRÜNE sind wir offen für eine gezielte Weiterentwicklung des Strommarktdesigns

Die SPD leistet vielerorts eine gute Arbeit in hessischen Kommunen. Erfreulicherweise sehen das im Landkreis Kassel und in der Stadt Vellmar viele Bürgerinnen und Bürger auch so. Bei beiden Wahlen ging die SPD bei der Kommunalwahl deutlich als stärkste Kraft hervor.

Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort

Nach Rücksprache mit dem Hessischen Gesundheitsministerium kann ich Ihnen mitteilen, dass das Land Hessen gleichwohl aktuell im Austausch mit dem Bundesministerium für Gesundheit, um die Auswirkungen der Beschlüsse zu erörtern.

Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Gleichzeitig bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert. Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

Pauschale Beihilfe

Antwort zum Thema Änderung der Beihilfe