Hessen

Als GRÜNE sind wir offen für eine gezielte Weiterentwicklung des Strommarktdesigns

Die SPD leistet vielerorts eine gute Arbeit in hessischen Kommunen. Erfreulicherweise sehen das im Landkreis Kassel und in der Stadt Vellmar viele Bürgerinnen und Bürger auch so. Bei beiden Wahlen ging die SPD bei der Kommunalwahl deutlich als stärkste Kraft hervor.

Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort

Nach Rücksprache mit dem Hessischen Gesundheitsministerium kann ich Ihnen mitteilen, dass das Land Hessen gleichwohl aktuell im Austausch mit dem Bundesministerium für Gesundheit, um die Auswirkungen der Beschlüsse zu erörtern.

Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Gleichzeitig bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert. Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

Pauschale Beihilfe

Antwort zum Thema Änderung der Beihilfe

Wir arbeiten derzeit an einem Anforderungsprofil für die Stelle des unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten. Die Besetzung soll bis zum Jahresende erfolgen

Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben

Ich muss auf meine Antwort vom vergangenen Herbst verweisen, in welcher ich berichtete, dass die Koalition vorhat, im Jahr 2026 einen Gesetzesentwurf vorzulegen

Gerade angesichts steigender Betriebskosten, wachsender Nachfrage nach Therapieplätzen und bereits bestehender Wartezeiten ist eine pauschale Honorarkürzung ein problematisches Signal

Als Regierungskoalition beabsichtigen wir, in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorzulegen