Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von andreas s. • 11.09.2023
in Bürstadt endete die Umstellung auf wiederkehrende Straßenbeiträge als teures Desaster. Woran ist es gescheitert, worauf ist zu achten? Würden Sie wStrB heute anderen hessischen Kommunen empfehlen?
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 17.09.2023 von Alexander Bauer CDU

Die Stadt Bürstadt, die für den Erhalt ihrer Straßen zuständig ist, hat nach eingehender Beratung und Debatte von dieser gesetzgeberischen Option Gebrauch gemacht

Frage von Ingo C. • 11.09.2023
Wann wollen Sie die Hessischen Beamten Verfassungskonform Bezahlen?
Portrait von Julia Herz
Antwort 13.09.2023 von Julia Herz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht nur Hessen, sondern alle Bundesländer sowie der Bund stehen vor dieser bedeutenden und schwierigen Herausforderung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Folgerungen aus dem Abstandsgebot konkretisiert und zementiert hat.

Frage von Ingo C. • 11.09.2023
Wann wollen Sie die Hessischen Beamten Verfassungskonform Bezahlen?
In der Mitte des Bilds steht eine junge Frau mit lockigen braunen Haaren. Sie trägt eine rosa Hose, ein weißes T-shirt und eine blumige Jacke. Im Hintergrund sind Bäume zu sehen.
Antwort 25.09.2023 von Lara Klaes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht nur Hessen, sondern alle Bundesländer sowie der Bund stehen vor dieser bedeutenden und schwierigen Herausforderung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Folgerungen aus dem Abstandsgebot konkretisiert und zementiert hat

Frage von Ingo C. • 11.09.2023
Wann wollen Sie die Hessischen Beamten Verfassungskonform Bezahlen?
Portrait von Dominik Leyh
Antwort 11.09.2023 von Dominik Leyh CDU

Ich halte den Austritt aus dem Ländertarifvertrag für einen Fehler und werde mich für einen Wiederbeitritt einsetzen.