Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort von Alexander Bauer
CDU
• 17.09.2023

Das Asylrecht ist nicht nach Zahlen zu bemessen, aber unsere Aufnahmekapazität ist objektiv begrenzt

Portrait von Bruno Schwarz
Antwort von Bruno Schwarz
Die Linke
• 11.09.2023

Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!

Portrait von Dorian Dörge
Antwort von Dorian Dörge
FREIE WÄHLER
• 11.09.2023

Verringerung der Steuervermeidung, Stopp für Bankenrettung oder Rettung von Großkonzernen, Entlastung des Mittelstandes durch Reduktion der Sozialabgaben

Portrait von Dorian Dörge
Antwort von Dorian Dörge
FREIE WÄHLER
• 11.09.2023

Reduktion der Bürokratie bei Vergabeverfahren, Ausbauzwang für Telekom.-Konzerne, Förderung vom Staat oder ein Kopplungssystem bei Lizenzvergabe

Frage von Lukas E. • 11.09.2023
Portrait von Dorian Dörge
Antwort von Dorian Dörge
FREIE WÄHLER
• 11.09.2023

Der ÖPNV in Hessen soll durch Steuern finanziert werden, um bisher zahlende Fahrgäste zu entlasten und weitere Menschen anzuregen, ihn zu nutzen.

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