Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Matthias B. • 06.09.2023
Meine Frage zur AfD. Wann ist mit einer Prüfung und oder einem Verbotsantrag der AfD zurechnen? Ist es nicht langsam mal Zeit, sich dem Problem zu stellen??
Torsten Leveringhaus
Antwort 25.09.2023 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile sie Sorge über das Erstarken der AFD - ein Verbotsverfahren ist aus meiner Sicht aber nicht der richtige Weg.

Frage von Thomas S. • 06.09.2023
Hallo Frau Alokuzay-Kiesinger! Hiermit möchte ich Sie fragen, ob Sie sich beim Bundesrat für eine Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen werden? Über Ihre Rückantwort freue ich mich sehr! Viele Grüße
Antwort 02.10.2023 von Nilab Alokuzay-Kiesinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die AFD ist aktuell unter Beobachtung der Behörden und sollten diese zu dem Schluß kommen, dass es darüberhinaus Maß0nahmen erfordert würde ich diese als Demokratin mit aller Kraft unterstützen. 

Frage von Inga H. • 06.09.2023
Was werden Sie persönlich , und Ihre Partei tun, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern?
Antwort ausstehend von Lahcen Ariah FREIE WÄHLER
Frage von Inga H. • 06.09.2023
Was werden Sie persönlich , und Ihre Partei tun, um eine Regierungsbeteiligungt der AfD zu verhindern?
Portrait von Thomas Schäfer
Antwort 08.09.2023 von Thomas Schäfer FDP

Ich werde als Abgeordneter keine Regierung wählen, an der die AfD beteiligt ist.

Frage von Inga H. • 06.09.2023
Was werden Sie persönlich , und Ihre Partei tun, um eine Regierungsbeteiligungt der AfD zu verhindern?
Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 07.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich persönlich verweise da auf die politische Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und den Strömungen in der Gesellschaft. Durch ein Verbotsverfahren verschwindet es nicht einfach.