Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Robert J. • 06.01.2023
Warum werden wir als CO2 neutraler Wärmepumpenbetreiber bestraft mit einem Preisdeckel 40ct? Der Heizstrompreis zur Erzeugung von Wärme steigt bei uns von 19,75 Cent/kWh auf 53,05 Cent/kWh(brutto).
Portrait von Heike Hofmann
Antwort 31.03.2023 von Heike Hofmann SPD

Der Preisdeckel wurde durch die Bundesregierung, unter Führung der SPD, im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eingeführt, um die Kosten für die Förderung von erneuerbaren Energien zu begrenzen und den Bürgerinnen und Bürgern schnell und unbürokratisch Soforthilfe zukommen zu lassen.

Frage von Klaus S. • 16.12.2022
Wie stehen Sie zu den Cannabis Legalisierung Plänen der Bundesregierung?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 22.05.2023 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Abgeordneter unterstütze ich die Entkriminalisierung von Cannabis.

Frage von Katharina L. • 28.11.2022
Welche Behörde ist dafür verantwortlich, die Missstände bei den Sprengungen für die A49 zu ahnden?
Portrait von Priska Hinz
Antwort 30.11.2022 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Sprengungen an der Baustelle der A 49 ist das Regierungspräsidium Gießen zuständig.

Frage von Ulla L. • 24.11.2022
„Wie kann es sein, dass mein Kind keine Termine beim Kinderarzt bekommt?“ Diese sind vollkommen überlastet und Kinder können im Krankheitsfall nicht mehr behandelt werden. Was unternehmen Sie jetzt?
Portrait von Jürgen Banzer
Antwort 28.11.2022 von Jürgen Banzer CDU

Leider gibt es keine gesetzliche Verpflichtung für Mediziner, verpflichtend zu behandeln, es sei denn, es handelt sich um Notfälle.