Distanzierung von Artikel im Wetzlar Kurier

SPD, Grüne und Linke forderten die Distanzierung des Landtages von einem Text, der in einer vom Landtagsabgeordneten Irmer herausgegeben Zeitschrift erschien. Dieser sei „eine schwere Hypothek für den interreligiösen Dialog und das interkulturelle Zusammenleben".

Weiterlesen
Dafür gestimmt
46
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 117 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Manfred GörigManfred GörigSPD20 - Vogelsberg Dafür gestimmt
Portrait von Marius WeißMarius WeißSPD29 - Rheingau-Taunus II Nicht beteiligt
Portrait von Michael SiebelMichael SiebelSPD49 - Darmstadt-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Michael ReuterMichael ReuterSPD53 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang DeckerWolfgang DeckerSPD4 - Kassel-Stadt II Dafür gestimmt
Timon GremmelsTimon GremmelsSPD2 - Kassel-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Lothar QuanzLothar QuanzSPD9 - Eschwege-Witzenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Gernot GrumbachGernot GrumbachSPD35 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Sabine WaschkeSabine WaschkeSPD15 - Fulda II Dafür gestimmt
Portrait von Heike HabermannHeike HabermannSPD43 - Offenbach-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Judith Pauly-BenderJudith Pauly-BenderSPD46 - Offenbach Land III Nicht beteiligt
Portrait von Torsten WarneckeTorsten WarneckeSPD11 - Hersfeld Dafür gestimmt
Portrait von Norbert SchmittNorbert SchmittSPD54 - Bergstraße I Dafür gestimmt
Portrait von Regine MüllerRegine MüllerSPD8 - Schwalm-Eder II Dafür gestimmt
Portrait von Brigitte HofmeyerBrigitte HofmeyerSPD1 - Kassel-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard KahlReinhard KahlSPD6 - Waldeck-Frankenberg II Nicht beteiligt
Portrait von Heike HofmannHeike HofmannSPD51 - Darmstadt-Dieburg I Dafür gestimmt
Portrait von Nancy FaeserNancy FaeserSPD32 - Main-Taunus I Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten Schäfer-GümbelThorsten Schäfer-GümbelSPD19 - Gießen II Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard MerzGerhard MerzSPD18 - Gießen I Dafür gestimmt
Portrait von Uwe FrankenbergerUwe FrankenbergerSPD3 - Kassel-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas SpiesThomas SpiesSPD13 - Marburg-Biedenkopf II Dafür gestimmt
Portrait von Günter RudolphGünter RudolphSPD7 - Schwalm-Eder I Dafür gestimmt
Portrait von Dieter FranzDieter FranzSPD10 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Petra FuhrmannPetra FuhrmannSPD23 - Hochtaunus I Dafür gestimmt

Hintergrund für den Antrag ist die Veröffentlichung in der Dezemberausgabe des Wetzlar Kuriers, dessen Herausgeber der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer ist. Darin heißt es u.a.:

"Ein Mann, der vieles klar erkennt
und sich Hans-Jürgen Irmer nennt,

erklärt gekonnt den tief´ren Sinn
der Worte des Herrn Sarrazin […]

Integration hat sich expandert,
wir sind in Deutschland unterwandert.

Das sag´ ich ohne Unterlass
Und ist weiß Gott kein Fremdenhass […]

In Zukunft ist´s dann viel zu spät,
wenn auf dem Dom der Halbmond weht."

In ihrem Antrag fordern die Linken eine Distanzierung des Landtags "von Äußerungen und Stellungnahmen, die inhaltlich und in der Art der Darstellung xenophobe, revanchistische und die islamische Religion inkriminierende Ressentiments schüren und bestärken."

Die Veröffentlichung sei einer Publikation, die unter der redaktionellen Führung eines Mitglieds
des Hessischen Landtags erscheint, unwürdig.

Die Regierungsmehrheit aus CDU und FDP stimmte gegen den Antrag.

________________________________________

Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)