Distanzierung von Artikel im Wetzlar Kurier

SPD, Grüne und Linke forderten die Distanzierung des Landtages von einem Text, der in einer vom Landtagsabgeordneten Irmer herausgegeben Zeitschrift erschien. Dieser sei „eine schwere Hypothek für den interreligiösen Dialog und das interkulturelle Zusammenleben".

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Dafür gestimmt
46
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 117 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Helmut von ZechFDP1 - Kassel-Land I Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte HofmeyerBrigitte HofmeyerSPD1 - Kassel-Land I Dafür gestimmt
Timon GremmelsTimon GremmelsSPD2 - Kassel-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas JürgensAndreas JürgensDIE GRÜNEN3 - Kassel-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Eva Kühne-HörmannEva Kühne-HörmannCDU3 - Kassel-Stadt I Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe FrankenbergerUwe FrankenbergerSPD3 - Kassel-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang DeckerWolfgang DeckerSPD4 - Kassel-Stadt II Dafür gestimmt
Portrait von Karin MüllerKarin MüllerDIE GRÜNEN4 - Kassel-Stadt II Dafür gestimmt
Portrait von Marjana SchottMarjana SchottDIE LINKE4 - Kassel-Stadt II Dafür gestimmt
Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel MayDaniel MayDIE GRÜNEN5 - Waldeck-Frankenberg I Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm DietzelWilhelm DietzelCDU5 - Waldeck-Frankenberg I Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia RavensburgClaudia RavensburgCDU6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhard KahlReinhard KahlSPD6 - Waldeck-Frankenberg II Nicht beteiligt
Portrait von Jürgen FrömmrichJürgen FrömmrichDIE GRÜNEN6 - Waldeck-Frankenberg II Nicht beteiligt
Portrait von Heinrich HeidelHeinrich HeidelFDP6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter PoschDieter PoschFDP7 - Schwalm-Eder I Nicht beteiligt
Portrait von Günter RudolphGünter RudolphSPD7 - Schwalm-Eder I Dafür gestimmt
Portrait von Regine MüllerRegine MüllerSPD8 - Schwalm-Eder II Dafür gestimmt
Portrait von Dirk LandauDirk LandauCDU9 - Eschwege-Witzenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid ErfurthSigrid ErfurthDIE GRÜNEN9 - Eschwege-Witzenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Lothar QuanzLothar QuanzSPD9 - Eschwege-Witzenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Dieter FranzDieter FranzSPD10 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Jochen PaulusJochen PaulusAfD10 - Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Torsten WarneckeTorsten WarneckeSPD11 - Hersfeld Dafür gestimmt
Portrait von Christean WagnerChristean WagnerCDU12 - Marburg-Biedenkopf I Dagegen gestimmt

Hintergrund für den Antrag ist die Veröffentlichung in der Dezemberausgabe des Wetzlar Kuriers, dessen Herausgeber der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer ist. Darin heißt es u.a.:

"Ein Mann, der vieles klar erkennt
und sich Hans-Jürgen Irmer nennt,

erklärt gekonnt den tief´ren Sinn
der Worte des Herrn Sarrazin […]

Integration hat sich expandert,
wir sind in Deutschland unterwandert.

Das sag´ ich ohne Unterlass
Und ist weiß Gott kein Fremdenhass […]

In Zukunft ist´s dann viel zu spät,
wenn auf dem Dom der Halbmond weht."

In ihrem Antrag fordern die Linken eine Distanzierung des Landtags "von Äußerungen und Stellungnahmen, die inhaltlich und in der Art der Darstellung xenophobe, revanchistische und die islamische Religion inkriminierende Ressentiments schüren und bestärken."

Die Veröffentlichung sei einer Publikation, die unter der redaktionellen Führung eines Mitglieds
des Hessischen Landtags erscheint, unwürdig.

Die Regierungsmehrheit aus CDU und FDP stimmte gegen den Antrag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)