Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 16.02.2011

(...) Insofern würde ich bei jeder Entscheidung erstmal die Betroffenen fragen. Grundsätzlich wäre ich daher nicht für ein generelles Kopftuchverbot. Das kann nämlich auch zum Ausschluss führen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2011

(...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)

Frage von Andrea B. • 15.02.2011
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort von Koorosh Armi
SPD
• 16.02.2011

Hallo Frau Burg,

vielen Dank für Ihre Frage.

Es ist leider nicht möglich sich für beide Bereiche einzusetzen, daher muss ich bei einem "Doppel-Einzug" eine Entscheidung treffen.

Portrait von Carl-Edgar Jarchow
Antwort von Carl-Edgar Jarchow
FDP
• 16.02.2011

(...) Für mich bleibt als Ziel die Abschaffung der Studiengebühren. Ich halte jedoch nichts davon jetzt vor der Wahl etwas zu versprechen was nach der Wahl nicht einzuhalten ist. (...)

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