Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Jörn J. • 12.10.2025
Sehr geehrter Herr Walczak, Warum dauert die Entscheidung über die Neuauszählung der Bundestagswahl so lange, und warum wurde bei der Bürgermeisterwahl in Mühlheim/ NRW so unverzüglich entschieden ?
Antwort ausstehend von Krzysztof Rafal Walczak AfD
Frage von Alexander L. • 12.10.2025
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Wie will die CDU im Stadtentwicklungsausschuss verhindern, dass der Elbtower zu einem dauerhaften Milliardengrab für Hamburg wird?
Dr. Kaja Steffens
Antwort ausstehend von Kaja Steffens CDU
Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wäre die SPD bereit, den Haushaltsausschuss für eine unabhängige Analyse des Elbtowers nach dem Modell von Bent Flyvbjerg zu öffnen?
Portrait von Sören Platten
Antwort ausstehend von Sören Platten SPD
Frage von Stefan B. • 07.10.2025
Guten Tag. Wie stehen Sie zu dem Thema "EU-Chatkontrolle" Positionieren Sie sich klar dagegen oder sind Sie dafür? Gruß Stefan B.
Portrait von René Gögge
Antwort 02.11.2026 von René Gögge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Stattdessen setzen wir auf eine gezielte, rechtsstaatlich abgesicherte Strafverfolgung, bessere technische Möglichkeiten für Ermittlungsbehörden und wirksame Prävention.

Frage von Stefan B. • 07.10.2025
Guten Tag. Wie stehen Sie zu dem Thema "EU-Chatkontrolle" Poitionieren Sie sich klar dagegen oder sind Sie dafür? Gruß Stefan B.
Portrait von Gulfam Malik
Antwort ausstehend von Gulfam Malik SPD