Kleingärten dauerhaft bewohnbar machen

24. Mai 2023

Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag mithilfe der Einführung einer Erbpacht ein Dauerwohnrecht für Kleingartenpächter:innen zu ermöglichen. Außerdem soll der familiengerechte Ausbau der Lauben unterstützt werden. Laut der AfD-Fraktion könne so zusätzlicher Wohnraum vor allem für Familien geschaffen werden.

Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 99 Neinstimmen zu 6 Jastimmen abgelehnt. Es gab keine Enthaltungen.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Alexander Mohrenberg	SPD		Dagegen gestimmt
Christel Oldenburg	SPD	15 - Bergedorf	Dagegen gestimmt
Baris Önes	SPD		Dagegen gestimmt
Milan Pein	SPD		Dagegen gestimmt
Mathias Petersen	SPD		Nicht beteiligt
Arne Platzbecker	SPD	1 - Hamburg-Mitte	Dagegen gestimmt
Lars Pochnicht	SPD	12 - Bramfeld-Farmsen-Berne	Dagegen gestimmt
Anja Quast	SPD	13 - Alstertal-Walddörfer	Nicht beteiligt
Marc Schemmel	SPD	7 - Lokstedt-Niendorf-Schnelsen	Dagegen gestimmt
Britta Schlage	SPD	15 - Bergedorf	Dagegen gestimmt
Hansjörg Schmidt	SPD	1 - Hamburg-Mitte	Dagegen gestimmt
Frank Schmitt	SPD	4 - Blankenese	Dagegen gestimmt
Markus Schreiber	SPD		Dagegen gestimmt
Sören Schumacher	SPD	16 - Harburg	Dagegen gestimmt
Ali Simsek	SPD		Dagegen gestimmt
Olaf Steinbiß	SPD	5 - Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost	Nicht beteiligt
Tim Kristian Stoberock	SPD	13 - Alstertal-Walddörfer	Dagegen gestimmt
Philine Sturzenbecher	SPD	4 - Blankenese	Dagegen gestimmt
Urs Tabbert	SPD		Dagegen gestimmt
Sarah Timmann	SPD	9 - Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg	Dagegen gestimmt
Juliane Timmermann	SPD		Dagegen gestimmt
Sven Tode	SPD	9 - Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg	Dagegen gestimmt
Carola Veit	SPD		Dagegen gestimmt
Isabella Vértes-Schütter	SPD		Dagegen gestimmt
Michael Weinreich	SPD		Nicht beteiligt