Name | Fraktion Absteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Thies G.J. Goldberg | CDU | 1 - Hamburg-Altona | Dafür gestimmt | |
Inge Ehlers | CDU | 4 - Hamburg-Harburg | Dafür gestimmt | |
Frank Schira | CDU | 7 - Hamburg-Wandsbek | Dafür gestimmt | |
Hans Heinrich Jensen | CDU | 1 - Hamburg-Altona | Dafür gestimmt | |
Diethelm Stehr | CDU | 4 - Hamburg-Harburg | Dafür gestimmt | |
Alexander-Martin Sardina | CDU | 5 - Hamburg-Mitte | Dafür gestimmt | |
Olaf Ohlsen | CDU | 3 - Hamburg-Eimsbüttel | Dafür gestimmt | |
Stefan Kraxner | CDU | 7 - Hamburg-Wandsbek | Dafür gestimmt | |
Jörn Frommann | CDU | 4 - Hamburg-Harburg | Dafür gestimmt | |
Karin Eggers | CDU | 7 - Hamburg-Wandsbek | Dafür gestimmt | |
Dietrich Rusche | CDU | 1 - Hamburg-Altona | Dafür gestimmt | |
Manfred Jäger | CDU | 6 - Hamburg-Nord | Dafür gestimmt | |
Dietrich Hoth | CDU | 6 - Hamburg-Nord | Dafür gestimmt | |
Farid Müller | DIE GRÜNEN | 5 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Katja Husen | DIE GRÜNEN | 5 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Manuel Sarrazin | DIE GRÜNEN | 4 - Hamburg-Harburg | Dagegen gestimmt | |
Gudrun Köncke | DIE GRÜNEN | 1 - Hamburg-Altona | Dagegen gestimmt | |
Verena Lappe | DIE GRÜNEN | 6 - Hamburg-Nord | Dagegen gestimmt | |
Heike Opitz | DIE GRÜNEN | 3 - Hamburg-Eimsbüttel | Dagegen gestimmt | |
Martina Gregersen | DIE GRÜNEN | 6 - Hamburg-Nord | Nicht beteiligt | |
Claudius Lieven | DIE GRÜNEN | 5 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Till Steffen | DIE GRÜNEN | 3 - Hamburg-Eimsbüttel | Dagegen gestimmt | |
Christiane Blömeke | DIE GRÜNEN | 7 - Hamburg-Wandsbek | Dagegen gestimmt | |
Jörg Lühmann | DIE GRÜNEN | 5 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Willfried Maier | DIE GRÜNEN | 3 - Hamburg-Eimsbüttel | Dagegen gestimmt |
Kernpunkte: Reform der Lernmittel Beschaffung, Rauchverbot an Schulen, Zusammenlegung von Schulen.
Reform der Lernmittel-Beschaffung
Ab dem Schuljahr 2005/06 beschaffen sich Eltern, Erziehungsberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler schulische Lernmittel selbst. Die Bücher und weiteren Lernmittel werden entweder in den Buchläden gekauft – oder in der Schule gegen Gebühr auf ein Jahr entliehen.
Die Kostenbeteiligung der Eltern an den Lernmitteln beträgt max. EUR 50,-- in der Grundschule, max. EUR 80,-- in der Sekundarstufe I sowie max. EUR 100,-- in der Sekundarstufe II pro Schuljahr. Es besteht für Eltern die Möglichkeit, Schulbücher entweder zu mieten oder zu kaufen. Den tatsächlichen Kostenanteil soll ein in jeder Schule zu bildender Lernmittelausschuss ermitteln. Härtefallregelungen sind vorgesehen.
Weitere Informationen zu der Reform auf den Seiten der Behörde für Bildung und Sport.
Rauchverbot an Schulen
Mit Beginn des Schuljahres 2005 wird das Rauchen an Hamburger Schulen verboten sein. Dies betrifft sowohl die SchülerInnen als auch das pädagogische und nichtpädagogische Personal.
Zusammenlegung von Schulen
Künftig sollen Grundschulen regionale Anmeldeverbünde bilden, um die angestrebte Zweizügigkeit zu erreichen. Weiterhin ist für die Beobachtungsstufe Haupt- und Realschule ebenfalls Zweizügigkeit anzustreben. Die Haupt- und Realschule ab Klasse 7, das achtstufige Gymnasium, das Aufbaugymnasium und die integrierte Gesamtschule ohne Sekundarstufe II soll mindestens dreizügig und die integrierte Gesamtschule mit Sekundarstufe II sowie die kooperative Gesamtschule mindestens vierzügig geführt werden.
Das Gesetz wurde mit der CDU Mehrheit am 13.04.2005 in erster Lesung beschlossen. Die zweite Lesung war am 27.04.2005. Martina Gregersen konnte aus Krankheitsgründen bei dieser Abstimmung nicht anwesend sein.
Die Position der SPD finden Sie auf www.spdfraktion-hamburg.de