Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 07.10.2024

Der Generalbundesanwalt ist die höchste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland für bestimmte schwerwiegende Straftaten, insbesondere wenn es um Spionage, Terrorismus oder Angriffe auf die staatliche Sicherheit geht. Eine mögliche Sabotage einer wichtigen Energieinfrastruktur fällt in diese Kategorie.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP • 04.09.2024

Die Auswirkungen des Arbeits-/ Fachkräftemangels sind in Deutschland in vielen Bereichen und Unternehmen spürbar. Deswegen ist die qualifizierte Zuwanderung ein wirklicher Gewinn für unser Land. 

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.