Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort 14.04.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort 09.04.2020 von Katja Hessel FDP

(...) Das Bundesverfassungsgericht als Hüterin der Verfassung wird sich mit den ergangenen Entscheidungen sicherlich im Nachhinein noch detaillierter auseinandersetzen müssen und es wird auch anhand dieser zu ergehenden Urteile für zukünftige Pandemien sicherlich bessere Leitplanken geben müssen, aber derzeit scheint das Handeln der Regierungen mit dem Grundgesetz in Einklang zu stehen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.04.2020 von Joachim Herrmann CSU

(...) Was speziell den Katastrophenschutz betrifft, so möchte ich sagen, dass der Katastrophenschutz nicht für die Vorsorge im Blick auf alle denkbaren Katastrophen zuständig ist - dies ist und bleibt in der Zuständigkeit der fachlich dafür federführenden Ressorts, für Hochwasser etwa des Umweltministeriums. (...)