Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp M. • 12.06.2023
Herr Bürgermeister, haben Sie schon einmal etwas von Anergie-Netzen gehört? Finden sich diese als sinnvolle und bezahlbare Alternative zur Versorgung aller Bürger in Ihrem neuen Regierungsprogramm?
Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Frage von Harald G. • 12.06.2023
Moin, warum gibt es eigentlich keine Steuer auf Zucker u Salz? England hat es erfolgreich praktiziert. Selbst Cola hat den Zuckergehalt reduziert! Mir einfach unverständlich!!
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 13.03.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ob die Einführung einer Zuckersteuer ein geeignetes Mittel ist, muss auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft werden.

Frage von Wilfried M. • 12.06.2023
Hallo Herr Schneider, Sie haben behauptet, niemand traue der AfD zu, Probleme zu lösen. Welche Untersuchung ging Ihrer Beurteilung voraus bitte? Mit frdl. Gruß Dipl. med. W. M.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

Für ihn stellt sich die AfD – egal ob im Bund, auf Landes- oder Kommunalebene – als keine an inhaltlichen Lösungen interessierte politische Kraft dar.

Frage von Detlef E. • 12.06.2023
Wird die Opferrente Nachgezahlt?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 12.06.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Da es sich hier um einen höchstpersönlichen, rechtlich zu klärenden Fall handelt, in den ich als Abgeordnete keine detaillierten Einblicke habe und haben kann, bitte ich um Verständnis, dass ich keine belastbare juristische Beurteilung dazu über diese Plattform abgeben kann.