Claudia Bernhard

| Kandidatin Bremen
Claudia Bernhard
© F. Scheffka
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Jahrgang
1961
Wohnort
Bremen
Berufliche Qualifikation
Studium der Geschichts- und Politikwissenschaft
Ausgeübte Tätigkeit
MdBB
Wahlkreis

Wahlbereich 1: Bremen

Liste
Wahlbereich Bremen, Platz 3
Parlament
Bremen

Bremen

Die Bremer Innenstadt soll autofrei werden.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Die Aufenthaltsqualität muss dringend verbessert werden, dazu gehört auch die Innenstadt autofrei zu bekommen. Gleichzeitig muss aber der ÖPNV ausgebaut werden, und parken an der Peripherie möglich sein.
Schulnoten soll es künftig ab Klasse 3 geben.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Schulnoten sind insbesondere in der Grundschule wenig aussagekräftig. Eine Einschätzung der Entwicklung bringt deutlich mehr um entsprechend darauf einzugehen.
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Eine Mindestmenge von 10 Gramm ist keineswegs zu bestrafen, schon aus medizinischen Gründen ist dies absolut vertretbar. Ein Modellprojekt wäre zu befürworten, um dann eine Auswertung vorzunehmen und über die Anhebung über die sechs Gramm hinaus zu entscheiden.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll das Land Bremen vorrangig Schulden zurückzahlen.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Durch den Sparkurs der letzten Jahren ist Bremen in vielen Bereichen unterfinanziert, deshalb muss dringend in Infrastruktur, Bildung und Personal investiert werden. Auch das ist eine Frage der Generationengerechtigkeit.
Sanktionen für Empfänger von Hartz IV sollen grundsätzlich beibehalten werden.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Sanktionen sind, wie längst bewiesen ist, kontraproduktiv. Menschen, die sowieso schon wenig zum Leben haben, auch noch mit Kürzungen zu gängeln führt zu nichts außer weiterer Armut und Frustration. Wir brauchen Qualifizierung und Unterstützung bei der Weiterentwicklung, keine Bestrafung.
Städtische Wohnungsbaugesellschaften wie die GEWOBA sollen deutlich mehr Wohnungen bauen.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Bezahlbarer Wohnraum ist dringend erforderlich. Die GEWOBA sollte ihre Gewinne ausschließlich darin investieren und mehr Wohnungen bauen bzw. bei ihren Wohnungen die Mieten weiter dämpfen.
Abgelehnte Asylbewerber*innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Menschen, die sich hier beginnen zu integrieren sollten auch hier bleiben können. Außerdem gibt es viele Fluchtgründe, die hier nicht anerkannt werden, wie z.B. geschlechtsspezifische Ursachen. Dies muss unbedingt berücksichtigt werden.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Lobbyist*innen und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Die Linke unterstützt diese Forderung schon lange, hier ist Transparenz gefordert. Besonders auf der Bundesebene wird es immer wichtiger.
Alle Schulen in Bremen sollen eine Ganztagsbetreuung anbieten.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten ist eine Ganztagsbetreuung unerläßlich. Wichtig ist hierbei dass nicht einfach nur beaufsichtigt wird, sondern dass für die Kinder eine qualitativ und personell ausreichende Ausstattung vorhanden ist.
Es sollen mehr Polizeibeamt*innen in den Straßen präsent sein.
Position von Claudia Bernhard: Neutral
Die Polizei braucht genügend Personal, aber das wird nicht automatisch durch die Präsenz in den Straßen abgedeckt.
An der Vertiefung der Weser soll langfristig festgehalten werden.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Es ist weder aus ökonomischen und erst recht aus ökologischen Gründen sinnvoll.
Es sollen verstärkt Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Claudia Bernhard: Neutral
Pflegekräfte aus dem Ausland sind durchaus zu begrüßen, allerdings brauchen wir nicht gezielte Anwerbekampagnen, sondern eine entsprechend gute Bezahlung für Pflegepersonal.
Für Landesbeschäftigte in Bremen soll ein Mindestlohn gelten, der deutlich höher ist als der bundesweite.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Ein existenzsichernder Mindestlohn sollte überall gelten, im Bund wie auf Landesebene. Man sollte von seinem Lohn leben können und außerdem vor Altersarmut sicher sein. Grundsätzlich ist ein Bundesmindestlohn zu bevorzugen, weil der Landesmindestlohn nicht überall gilt.
Radwege sollen verstärkt ausgebaut werden, auch wenn dafür Parkplätze weichen müssen.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Aus ökologischen Gründen ist der Ausbau von Fahrradwegen unerläßlich, flankiert mit dem Ausbau des ÖPNV, und auch Konzepte zum Anwohnerparken müssen einbezogen werden.
Angesichts der schwierigen Finanzlage darf die Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Museen oder Schwimmbäder kein Tabu sein.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Öffentliche Einrichtungen sind wesentlich um eine Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an Kultur und Sport zu gewährleisten. Diese Schließungen treffen insbesondere die die es sich sonst nicht leisten können. Die Eintritte sind entsprechend zu subventionieren.
Die Listen der Parteien zur Bürgerschaftswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Gleichberechtigung ist im Grundgesetz verankert und muss umgesetzt werden. Parteien haben dafür zu sorgen, dass Frauen und Männer in den Parlamenten zu gleichen Teilen vertreten sind.
Die Politik soll gegenüber den Autoherstellern darauf drängen, Dieselfahrzeuge kostenlos nachzurüsten.
Position von Claudia Bernhard: Stimme zu
Die Autohersteller haben jahrelang bei den Abgaswerten betrogen. Es ist das Mindeste, dass sie die Kosten für die Nachrüstung übernehmen.
Am Bau des Offshore-Terminals (OTB) in Bremerhaven soll festgehalten werden.
Position von Claudia Bernhard: Lehne ab
Der OTB hat sich erledigt. Das ist juristisch geklärt. Für Offshore gibt es dort keine Perspektive.
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# Umwelt 13Apr2019

(...) Also für alle Parteien eine Win-Win-Win-Situation! Auch müßte man sich über die Ansichten des Landesverbandes der Kleingärtner hinwegsetzen. Es gibt Vereine und viele Eigentümerparzellen, die mit diesem Landesverband keine Schnittstellen haben! (...)

Von: Abeoreg Jvpun

Antwort von Claudia Bernhard
DIE LINKE

(...) Ich bin mit ihnen der Meinung, dass nach der Wahl endlich eine zukunftsfähige Politik für die Kaisenhäuser betrieben werden muss. Mit Einzelfestsetzungen, die rechtssicher Wohnen zulassen, mit Umwandlungen in Wochenendgebieten, wenn die Vereine dies wünschen, und mit einer grundsätzlich veränderten Kommunikation, die den Fortbestand der Kaisenhäuser und des Wohnens in Kaisenhäusern als Chance für die Kleingartengebiete begreift. (...)

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