Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das Land Baden-Württemberg stellt es seinen Beamten grundsätzlich frei, eine private Krankenversicherung (PKV) abzuschließen oder sich in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) freiwillig zu versichern. Beamte können dabei, im Gegensatz zu Personen in einem Angestelltenverhältnis, unabhängig von deren Einkommen bzw. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Der bestehende Ärztemangel ist ein zentrales Thema unserer Arbeit im Gesundheitsausschuss. Wir, die Alternative für Deutschland, wollen sicherstellen, dass auch ländliche Regionen medizinisch gut versorgt sind und sich dort wieder mehr Ärzte niederlassen. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Die SPD setzt sich schon lange für sexuelle Vielfalt und Gleichberechtigung ein. Wir sagen ganz klar: Es darf keine Diskriminierung aufgrund sexueller Identität geben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen gleiche Rechte für alle. (...)
(...) Ein Verbot der Konversionstherapie ist auf Bundesebene nicht geplant. Regelungen der ärztlichen Berufsausübung fallen nach dem Grundgesetz in die Zuständigkeit der Länder. (...)