Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mehmet Ö. • 24.10.2018
Antwort von Ulrike Alex SPD • 24.10.2018 (...) Als ehrenamtliche Kommunalpolitikerin ist die Lage im Spessartviertel seit 1993 auf meiner Agenda. Als Landtagsabgeordnete habe ich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter des Regierungsteams von Thorsten Schäfer-Gümbel eingeladen, um mit Ihnen diese Lage zu diskutieren und deutlich zu machen, dass die Stadt Dietzenbach vor dem Hintergrund ihrer finanziellen Lage als Rettungsschirmkommune dringend Unterstützung von Seiten des Landes braucht. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich feststellen können, dass seit den 90ern einiges erreicht worden ist, vor allem durch die Aufnahme des Bundeprogramms "Soziale Stadt", z. (...)
Frage von Alexander K. • 24.10.2018
Antwort ausstehend von Lukas Schauder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Monika F. • 23.10.2018
Antwort von M B FDP • 23.10.2018 (...) Seit mittlerweile sieben Jahren lebe ich nun in Nordhessen. Als ich das erste Mal über die Bergshäuser Brücke gefahren bin, dachte ich mir: „Das ist eine der größten Bausünden in der Republik.“ (...)
Frage von Hans M. • 20.10.2018
Antwort von Ulrich Langenbach AfD • 23.10.2018 Sehr geehrter Herr Müller,
Frage von Hans M. • 20.10.2018
Antwort von Alexander Noll FDP • 28.10.2018 (...) Ich gehe davon aus, dass es jeweils unterschiedlich Zuständige für die Unterhaltung dieser Radwege gibt. Dies muss zunächst festgestellt werden, um dann die jeweilig zuständige Kommune, möglicherweise auch den Kreis auf diese Mängel hinzuweisen. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn der entsprechend zuständige Unterhaltungspflichtige über diese Mängel informiert und um entsprechende Abhilfe nachgesucht wird. (...)
Frage von Hans M. • 20.10.2018
Antwort von Christian Clauß FREIE WÄHLER • 22.10.2018 (...) Damit haben sie die Rückendeckung von der Kreisvereinigung. Als Direktkandidat kann ich dieses Anliegen mit meinen Einfluss auf die Landeseben erst dann wirksam erzielen wenn die Freien Wähler Einzug in den Landtag erhalten haben. Wenn dies nicht der Fall werden sollte, so werden wir dennoch das Thema mit dem Kreisverband mit aufnehmen und die Gespräche zu den Ortsvereinigungen intensivieren. (...)