Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Als AfD setzen wir uns dafür ein, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen [...].

(...) Da Gesundheit unser höchstes Gut ist, waren die vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geboten, da es zumindest nach allgemeiner Einschätzung keine besseren Alternativen gab. (...)

(...) Zum aktuellen Zeitpunkt hat sich der Lockdown als richtig erwiesen, das bestätigen uns die anerkannten Fachleute und das sehen wir auch in den Infektionszahlen. (...)

(...) Wir wollen vollständig auf Erneuerbare umsteigen, Energieeffizienz, energetische Sanierungen und Energiesparen fördern und Atomkraft endgültig abschalten. (...)

(...) Dieses Gesetz kann jedoch nicht für bereits verjährte Fälle gelten, da in diesem Fall das Rückwirkungsverbot greift. (...)

(...) Diese elenden Trickseren müssen dringend unterbunden werden und dafür braucht es eine mutige Finanzpolitik. (...)