Antwort 21.08.2019 von Jenny Kunkel Die Linke
(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)
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Antwort 07.08.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD
(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)
Antwort 19.07.2019 von Michael Kretschmer CDU
Lieber Herr M.,
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt und umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Das gilt selbstverständlich auch für das Arbeitsleben.
Antwort 21.06.2021 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) im Verkehrsausschuss stets für eine inklusive Verkehrspolitik eingesetzt (...)
Antwort 24.04.2020 von Klaus Mindrup SPD
(...) Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat in der Angelegenheit im November 2019 Kontakt zur Schwerbehindertenvertretung und zum Bezirksbehindertenbeauftragten aufgenommen. (...)
Antwort 17.07.2019 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist in der Tat eine große Herausforderung, die aber von der Berliner Landesregierung mit großem Engagement angenommen wird. Erst vor wenigen Tagen hat Sozialsenatorin Elke Breitenbach einen Entwurf für das neue Berliner Teilhabegesetz vorgestellt, das aller Voraussicht nach Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird. Menschen mit Behinderung sollen künftig in ihren verschiedenen Lebensbereichen besser eingebunden, ihr finanzieller Bedarf dafür individuell bestimmt werden. (...)