Wolfgang Tiefensee
SPD

Frage an Wolfgang Tiefensee von Wraf Oregenz bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

22. September 2019 - 20:52

Ich bitte Sie um eine kurze Stellungnahme zu folgenden Fragen.

Welche Position vertritt Ihre Partei in Hinsicht auf das Bundesteilhabegesetz?

Wo sehen sie Menschen mit Handicap, die heute in Stationären Wohnformen leben und als Beschäftigte von Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, in 5 Jahren?

Wie soll das BTHG ihrem Wahlprogramm entsprechend während der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden?

Gibt es ein Wahlprogramm ihrer Partei in leichter Sprache?

Vielen Dank

Frage von Wraf Oregenz
Antwort von Wolfgang Tiefensee
02. Oktober 2019 - 08:37
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Oregenz,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Ziele des Bundesteilhabegesetzes, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Sinne von mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu verbessern und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln, werden von der SPD Thüringen unterstützt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in mehreren Schritten und wird dabei wissenschaftlich begleitet. Sollten sich in der konkreten Umsetzung unerwünschte Wirkungen zeigen oder ein längerer Übergangszeitraum notwendig sein, besteht die Möglichkeit der Nachsteuerung. Der Bund und die Länder werden in diesem Prozess eng zusammenarbeiten.
Die Weiterentwicklung der bestehenden stationären Wohnformen und der Werkstätten für Menschen mit Behinderung ist ein kontinuierlicher Prozess, den wir gemeinsam mit den Betroffenen kontinuierlich fortführen wollen. Insofern wird es vermutlich auch in 5 Jahren noch die bisher bekannten, als auch völlig neue Wohnformen geben. Ähnliches gilt für die Arbeitsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Zentral ist für uns das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen und die Verpflichtung eine bestmögliche gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Wir haben uns für eine Kurzfassung des Wahlprogramms als Broschüre entschieden. Diese können Sie unter https://www.spd-thueringen.de/wp-content/uploads/Broschuere-21_Fragen-db2.pdf herunterladen.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Tiefensee