Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 14.05.2020

Aus diesem Grund bin ich dagegen, das von Dänemark eingeführte Modell in Deutschland in Form eines Gesetzes zu übernehmen. Den Kreditgebern steht es allerdings frei, die Darlehensvergabe in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen von bestimmten Voraussetzungen abhängig zu machen. Die KfW hat diese Möglichkeit genutzt und ebenfalls bestimmte Bedingungen an die Kreditvergabe geknüpft.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 28.04.2020

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass es keine staatlichen Hilfen für Unternehmen geben sollte, die Dividenden auszahlen, hohe Boni gewähren oder Steuerumgehung betreiben. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 23.10.2020

(...) So müssen Unternehmen, die die Hilfen in Anspruch nehmen, Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik bieten und insbesondere einen Beitrag zur Stabilisierung von Produktionsketten und zur Sicherung von Arbeitsplätzen leisten. (...) 

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 06.05.2020

(...) Die Masken - vor allem OP- und Community-Masken - bieten für sich keinen perfekten Schutz vor einer Übertragung, sondern können nur Teil eines Gesamtkonzeptes zu sein (...)

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