Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Itzhak L. • 03.06.2024
Gehört das Land Israel den Juden? Wohin sollen die sogenannten Palästinenser gehen? Würden Sie sie in Deutschland oder Europa aufnehmen?
Portrait von Karin Heepen
Antwort 04.06.2024 von Karin Heepen Bündnis C

Wir fordern die Anerkennung der israelischen Souveränität über Ost-Jerusalem und legitimer Gebietsansprüche im Westjordanland.

Frage von Aimée H. • 02.06.2024
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Stimmt es das Volt die Zusammenarbeit mit Amnesty International wegen der Beschreibung von Israel als Apartheid abbrechen möchte ?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Mark M. • 31.05.2024
Wie stehen Sie zum aktuellen Nahost Konflikt und Deutschland's Waffenexporte nach Israel? Kämen für Sie Sanktionen gegen Israel in Frage falls sie weiterhin die Anweisungen des IGH nicht befolgen?
Portrait von Nela Riehl
Antwort 04.06.2024 von Nela Riehl Volt

Die Urteile des IGH sind zwar bindend, aber ihm stehen keine Mittel zur Verfügung, sie durchzusetzen.

Frage von Anna K. • 29.05.2024
Wie positionieren Sie sich zu Israels Vorgehen im Gazastreifen?
Jens Peick
Antwort 07.06.2024 von Jens Peick SPD

Die Hamas sollte das Friedensangebot Israels annehmen und die Geiseln freilassen.

Frage von Gabi F. • 29.05.2024
Habeck wirft Israel Bruch des Völkerrechts vor, welche wirksamen Schritte sollte und muss Deutschland jetzt konkret einleiten? https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-samstag-138.html
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 24.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland hat sich bereits am 19. Februar dem gemeinsamen Aufruf von 26 EU-Staaten angeschlossen und vor einer militärischen Offensive in Rafah gewarnt.