In dem Moment, in dem Russland Waffenstillstandszeit nutzt, um sich wieder aufzurüsten, darf auch die NATO wieder Waffen an die Ukraine liefern, ohne dass ein Einsatz erfolgt, solange auch von Russland aus auch kein Einsatz gegeben ist.
Die entsprechende First zur THG-Quote wird allerdings nicht vom Parlament als Gesetz erlassen, sondern als Verordnung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Die Ermittlungen zu den Explosionen dauern noch immer an
Bei der Vielzahl an Fragen ist eine zeitnahe Beantwortung oft leider nicht möglich.
wir fordern selbstverständlich auch, dass der Bund mehr Mittel für den Wohnungsbau bereit stellt.
Aus diesem Grund möchte ich mich dazu – insbesondere als ehemaliges langjähriges Stadtratsmitglied meiner Heimatstadt – nicht inhaltlich äußern.