Frage von Dorothea D. • 19.02.2025

Antwort von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2025
Als Grüne setzen wir uns für ein ganzheitliches Konzept ein, das auf Prävention, Aufklärung und schnelle Hilfe setzt.
Als Grüne setzen wir uns für ein ganzheitliches Konzept ein, das auf Prävention, Aufklärung und schnelle Hilfe setzt.
Mein spontaner Reflex lautet verbieten, klar. Mein erster Gedanke danach: Verschwinden mit der Partei auch ihre Wähler? Oder machen wir besser die Probleme klein, die die AfD groß machen? Was, wenn das Verfahren scheitert?
Nur das Bundesverfassungsgericht kann am Ende entscheiden, ob die AfD verfassungsfeindlich ist und verboten wird. Es ist an der Zeit, es dem Bundesverfassungsgericht möglich zu machen, diese Entscheidung zu treffen.
Die Informationen, die beispielsweise durch die Recherchen von CORRECTIV im Januar 2024 veröffentlicht wurden, sind erschreckend.