Antwort 31.08.2023 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
Nach längeren Diskussionen hat die Koalition in Berlin eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in die Strompreisbremse hineinverhandelt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.07.2023 von Reem Alabali Radovan SPD
Ich unterstütze die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene für Genusszwecke
Antwort 20.07.2023 von Thomas Blenke CDU
StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär
Antwort 01.08.2023 von Hakan Demir SPD
Diese Verschärfungen werden zwischen den regierenden Parteien noch verhandelt. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass bei der Lebensunterhaltssicherung keine Verschlechterungen zur aktuellen Rechtslage verabschiedet werden.
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.
Antwort 26.07.2023 von Hakan Demir SPD
Eine Identitätsklärung wird auch nach der Reform weiterhin notwendig sein. Diese erfolgt im Normalfall über einen gültigen Reisepass des Herkunftslandes.