Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Wie können Sie als Bundesvorsitzender eine Imfpflicht ausschließen und nun mit Drucksache 20/899 genau das Gegenteil unterzeichnen, und das ausgerechnet im Kontext Grundrechte der Bürger:Innen ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Denn die Freiheitsabwägung bzw. Freiheitsinterpretation der Wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der Vielen führen.

Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Drucksache 20/899 - zur Impfpflicht, die auch Sie unterschrieben haben: Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen angesichts eines Bruchs von Zusicherungen des Bundeskanzlerstellvertreters Habeck?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 29.03.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dies sind die Aussagen unserer Partei bzw. der Koalition zum Thema Impfschutz. Sie stehen nicht im Gegensatz zu der von Ihnen genannten Aussage von Herrn Habeck.

Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Drucksache 20/899 - zur Impfpflicht, die auch Sie unterschrieben haben: Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen angesichts eines Bruchs von Zusicherungen des Bundeskanzlerstellvertreters Habeck?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weder im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021, noch im Koalitionsvertrag wird die Impfpflicht ausdrücklich ausgeschlossen.

Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Drucksache 20/899 - zur Impfpflicht, die auch Sie unterschrieben haben: Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen angesichts eines Bruchs von Zusicherungen des Bundeskanzlerstellvertreters Habeck?
Hanna Steinmüller
Antwort 29.03.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Fall der Impfpflicht ist ein solches Umdenken notwendig geworden, da einerseits die Impfquote weit unter den Erwartungen zurückgeblieben ist und sich andererseits die Verbreitung des Virus aufgrund der Mutationen stark dynamisiert hat.

Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Drucksache 20/899 - zur Impfpflicht, die auch Sie unterschrieben haben: Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen angesichts eines Bruchs von Zusicherungen des Bundeskanzlerstellvertreters Habeck?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt habe ich auch hier auf abgeordnetenwatch meine Entscheidung zur Impfpflicht bereits mehrfach dargelegt und begründet. Lesen Sie diese gern auch in den Antworten noch einmal nach.

Frage von Ulrike L. • 13.03.2022
Drucksache 20/899 - zur Impfpflicht, die auch Sie unterschrieben haben: Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen angesichts eines Bruchs von Zusicherungen des Bundeskanzlerstellvertreters Habeck?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Corona-Pandemie war für uns alle ein einschneidendes Ereignis. Die dynamischen Entwicklungen haben immer wieder zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen geführt. Die politischen Entscheidungen mussten sich dementsprechend verändern und weiterentwickeln. Ihre Einschätzung bzgl. einer Neuwahl teilen wir daher nicht.