Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk W. • 18.02.2024
Bei Phoenix sagten sie sinngemäß , wenn die Ukraine nicht genug Waffen bekommt , kämpfen irgendwann Natosoldaten in der Ukraine. Wie ist das zu verstehen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir müssen unsere politischen Entscheidungen auf Grundlage der Realität treffen. Das Ziel meiner politischen Anstrengungen ist Frieden in Europa.

Frage von Jonas H. • 18.02.2024
Über welche Abwehrmechanismen gegen die Aushöhlung der Demokratie durch mögliche rechtsextreme oder rechtspopulistische Regierungsparteien verfügt die saarländische Landesverfassung?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD

Grundlage für den Saarländischen Rundfunk ist das SR-Gesetz. Es wurde durch den Landtag erlassen und kann auch nur durch den Landtag verändert werden.

Frage von Peter M. • 18.02.2024
Was konkret unternehmen Sie und Ihre Partei ganz konkret, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Portrait von Sahhanim Görgü-Philipp
Antwort ausstehend von Sahhanim Görgü-Philipp BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter M. • 18.02.2024
Was konkret unternehmen Sie und Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Portrait von Kai mit blauen langen Haare, einer durchsichtigen Brille und einem schwarzen Rollkragenpullover.
Antwort ausstehend von Kai-Lena Wargalla BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter M. • 18.02.2024
Was konkret unternehmen Sie und Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Portrait von Maike Schaefer
Antwort ausstehend von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter M. • 18.02.2024
Was konkret unternehmen Sie und Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 19.02.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke

Aufgrund der großen Anzahl an Autos, die aufgesetzt parken, ist es realistisch betrachtet nicht möglich oder angemessen, dieses Problem überall sofort mit ordnungspolitischen Maßnahmen zu lösen. Wir fordern deshalb einen Runden Tisch, bestehend aus den zuständigen Behörden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Beiräten, um zeitnah Stellen im Stadtgebiet zu ermitteln, bei denen aufgrund von Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Flächenschutz dringlicher Handlungsbedarf besteht. An diesen Stellen muss das aufgesetzte Parken prioritär unterbunden werden.