Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 08.07.2019 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ich unterstütze seit vielen Jahren Aktionen und Maßnahmen zur Gewaltprävention und Hilfe für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, auch durch konkrete Unterstützung von Vereinen und Verbänden in meinem Wahlkreis Ulm. Dieses Engagement werde ich fortsetzen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 28.08.2019 von Arnold Vaatz CDU

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 30.07.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) zur Bekämpfung von Fremdbestimmung in der Prostitution hat der Deutsche Bundestag das Prostituiertenschutzgesetz eingeführt, das ab dem 01.01.2018 alle Prostituierten verpflichtet, sich bei einer Behörde anzumelden und sich gesundheitlich beraten zulassen. Außerdem wurde eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten eingeführt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.07.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Diese haben ergeben, dass die Bundesregierung über die wenig aussagekräftige PKS hinaus keine Daten systematisch erhebt und gleichzeitig ohne weitere Begründung die Definition von Femizid als „nicht klar konturiert“ (Drs. 19/4059) ablehnt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.07.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Der Justiz mache ich keinen Vorwurf, sie versucht in solchen Fällen gerecht und hart zu strafen. Das Problem ist, dass es zu wenig Vorbeugung gibt und die Regierung dafür tatsächlich zu wenig Geld zur Verfügung stellt. Wir werden das auch weiterhin kritisieren und für eine Änderung eintreten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 27.06.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Sie haben recht, so einfach ist das tatsächlich gar nicht umsetzbar. Es stehen einem einfachen Paritätsgesetz erhebliche Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit gegenüber. Wenn man eine solche Regelung will, so muss man wohl das Grundgesetz ändern. (...)