Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrte Frau Wegling, ich wollte fragen, welche Position die SPD, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 21.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Das IGH-Gutachten liefert in diesem Kontext eine wertvolle Grundlage, um die aktuelle Lage völkerrechtlich einzuordnen

Frage von Markus L. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Leye, ich wollte fragen, welche Position das BSW, hinsichtlich der Einstufung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Israels Besatzung Gazas als "Apartheid", einnimmt?
Christian Leye, MdB DIE LINKE
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW
Frage von Peter K. • 31.01.2025
Werden Sie sich für die Einhaltung des Völkerrechts, der Genfer Konventionen und insbesondere der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofes und des Internationalen Strafgerichtshofes einsetzen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 11.02.2025 von Annika Klose SPD

Die Bundesregierung wird auch weiterhin mit allen diplomatischen Mitteln um Lösungen für die zahlreichen Konflikte in der Region ringen

Frage von Peter K. • 31.01.2025
Werden Sie sich für die Einhaltung des Völkerrechts, der Genfer Konventionen und insbesondere der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofes und des Internationalen Strafgerichtshofes einsetzen?
Hanna Steinmüller
Antwort 12.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne stehen fest zu Menschenrechten, zum humanitären Völkerrecht und den darin festgeschriebenen humanitären Prinzipien.

Frage von Patrik B. • 08.12.2024
Sehr geehrter Herr Kiesewetter glauben Sie wirklich daß demokratische Staaten selbst begangene Völkerrechtsverletzungen ernsthaft aufarbeiten bzw.bestrafen?MfG Patrik B.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Rainer H. • 22.11.2024
Was sagen Die Grünen zu der Lieferung von Landminen an die Ukraine, eine völkerrechtlich geächtete Waffe?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 12.02.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Völkerrecht ist ein hohes Gut, auch und insbesondere in Kriegen. Zivilist*innen müssen stets geschützt werden. Deswegen sind wir strikt gegen den Einsatz von Antipersonenminen.