Frage von Jan M. • 26.01.2023

Antwort von Christian Görke Die Linke • 27.01.2023
Ich habe damals dieser unsinnige Inselregelung nicht zugestimmt (Enthaltung).
Ich habe damals dieser unsinnige Inselregelung nicht zugestimmt (Enthaltung).
Ja, ich hätte wieder dafür gestimmt, denn es ist unsere Aufgabe, Menschen in Pflegeeinrichtungen so gut wir können zu unterstützen und zu schützen.
Genauso richtig war es dann jedoch auch, die Impfpflicht wieder aufzuheben, als sich das Infektionsgeschehen und die Immunitätslage veränderte.
Daher würde ich immer wieder gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmen.
Ich stehe zu meiner Entscheidung von 2021. Mittlerweile hat sich die Situation mit Covid-19 weiterentwickelt.
Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ist von einer allgemeinen Impfpflicht zu unterscheiden, wobei immer die Verhältnismäßigkeit zu prüfen ist.