Antwort 07.02.2023 von Hannes Walter SPD
Deshalb war dies zum damaligen Zeitpunkt nötig. Seit dem 1. Januar 2023 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr in Kraft und derzeit besteht auch keine Notwendigkeit dafür.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2023 von Christian Görke Die Linke
Ich habe damals dieser unsinnige Inselregelung nicht zugestimmt (Enthaltung).
Antwort 24.02.2023 von Maja Wallstein SPD
Ja, ich hätte wieder dafür gestimmt, denn es ist unsere Aufgabe, Menschen in Pflegeeinrichtungen so gut wir können zu unterstützen und zu schützen.
Antwort 23.05.2024 von Mathias Papendieck SPD
Genauso richtig war es dann jedoch auch, die Impfpflicht wieder aufzuheben, als sich das Infektionsgeschehen und die Immunitätslage veränderte.
Antwort 07.02.2023 von Jana Schimke CDU
Daher würde ich immer wieder gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmen.
Antwort 20.02.2023 von Sylvia Lehmann SPD
Ich stehe zu meiner Entscheidung von 2021. Mittlerweile hat sich die Situation mit Covid-19 weiterentwickelt.