Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon S. • 29.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024 Der Gesetzgeber hat sich dafür entschieden, diese Privilegierung von Einkommen auf Personen zu beschränken, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Damit werden die Chancen für Kinder und Jugendliche verbessert und die Ungleichheit zwischen Kindern und Jugendlichen aus hilfebedürftigen Familien und solchen, die es nicht sind, verringert.
Frage von Stefan J. • 20.12.2023
Antwort von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2024 Es gibt viele Gründe, weshalb Geflüchtete es besonders schwer haben, regulären Wohnraum zu finden. Wir sind deshalb sehr dankbar dafür, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger genau darum bemühen.
Frage von Raeliana W. • 14.12.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.12.2023 Tagespflege als familiennahe und flexible Betreuungsform ist eine wichtige Säule in frühkindlicher Bildung. Deshalb fördern wir sie mit dem KiTa-Qualitätsgesetz
Frage von Omid S. • 11.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.12.2023 Wer beispielsweise mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling eine Ausbildung absolviert und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, kann auch eingebürgert werden.
Frage von Abdullah A. • 02.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 20.12.2023 Wir werden also bei dieser Neuregelung sicherstellen müssen, dass auch bei der Neuregelung Auszubildende die Möglichkeit zur Einbürgerung haben, sie unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht vollständig decken können.
Frage von Frederick B. • 28.11.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 06.12.2023 Die hessischen Polizeianwärterinnen und -anwärter studieren an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) und müssen als Zulassungsvoraussetzung zum Studium über eine Hochschulzugangsberechtigung gemäß § 60 Hessisches Hochschulgesetz verfügen.