Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine S. • 15.04.2026
Sehen Sie eine Möglichkeit, die automatische jährliche Erhöhung der Diäten und sonstigen Einkünfte der Abgeordneten abzuschaffen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Katharina K. • 31.03.2026
Wie rechtfertigen Sie steigende Diäten, während Sie Psychotherapie zugleich finanziell entwerten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Geerd A. • 23.03.2026
Die Diätenerhöhungen der MdBs übersteigen seit Jahren die der Renten. Ist das angesichts der Lage gerechtfertigt, zumal sie politischen und wirtschaftlichen Erfolg des Landes nicht berücksichtigen?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 16.04.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Das aktuelle Verfahren ist durchaus sinnvoll und nachvollziehbar. "Erfolgsfaktoren" dagegen wären schwer messbar.

Frage von Gabriele O. • 13.03.2026
Warum werden die ausgehandelten Tarifabschlüsse für den bayrischen Beamten um insgesamt 12 Monate (6 Monate 2026 und 6 Monate 2027) verzögert angewandt die Diäten werden jedes Jahr pünktlich erhöht?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Ralf M. • 02.03.2026
Guten Tag, ich haben folgenden Frage: Wie hoch waren die Diätenerhöhungen jeweils für 2022, 2023, 2024,2025,2026 in Euro/Monat für jeden Bundestagabgeordneten?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 23.06.2026 von Dunja Kreiser SPD

Gerade im Jahr 2026 halte ich den Verzicht auf die Erhöhung für richtig.

Frage von Rainer K. • 22.02.2026
Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.