Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick K. • 23.09.2026
Können Sie Auskunft geben, dass ein modifizierter Referentenentwurf zur amtsangemessene Alimentation durch BM Dobrindt im September 2026 ins Kabinett gebracht wird?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 29.09.2026 von Mechthild Heil CDU

Sie haben mir parallel mehrere Fragen auch direkt per E-Mail gestellt. Die habe ich Ihnen mit direkter E-Mail bereits beantwortet, darunter auch diese. Eine doppelte Beantwortung erübrig sich.

Frage von Arun M. • 23.09.2026
Wie positionieren sie sich zum EU Freizügigkeitsrecht und zum erhalt der europäischen Union sowie Wertegemeinschaft und weitetentwicklung zum abbau von lobbyismus und Bürokratie?
Stefan Möller
Antwort 30.09.2026 von Stefan Möller AfD

Die EU ist für mich keine Wertegemeinschaft, sondern ganz nüchtern eine supranationale Organisation.

Frage von Georg W. • 23.09.2026
Warum lehnen Sie den Ausbau der Bahnverbindungen Hannover-Hamburg und Hannover-Bremen in Form der sogenannten Y-Trasse ab? Sie argumetieren mit Umweltschutz. Weniger Autos ist auch Umweltschutz!
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Frage von Yannick L. • 23.09.2026
Sehr geehrte Frau Stadler, ich möchte Sie gerne fragen, ob Sie den Kurs Ihres Parteikollegen Pistorius, "Deutschland kriegstüchtig machen zu müssen" mit tragen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort ausstehend von Svenja Stadler SPD
Frage von Mario S. • 23.09.2026
Wie wollen Sie als stellvertr. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus dafür sorgen, dass Arbeitsplätze trotz Wirtschaftsflaute in BW erhalten bleiben?
Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 05.10.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Für eine gute Standortpolitik müssen strategische, landespolitische Rahmenbedingungen und kommunalpolitische Maßnahmen ineinander greifen.