Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco J. • 26.09.2024
Sehr geehrter Herr Heidenblut. Warum wird eig. auf Cannabis, dort wo es legal gehandhabt wird, keine Steuer erhoben? Wäre dies nicht eine Möglichkeit es dadurch völlig zu legitimieren?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.09.2024 von Dirk Heidenblut SPD

dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.

Frage von Jochen T. • 25.09.2024
Ich möchte fragen, ob die Mitgliedsbeiträge eines Anbauvereines nun zu den Unechten oder den Echten Beiträgen zu versteuern sind, denn es geht aus dem CanG nicht hervor, es kam daher zu Unklarheiten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Frank P. • 22.09.2024
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Wollen sie den Konsumcannabisanbau im Garten über die abschaffung der Rauschklausel unmöglich machen ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan K. • 20.09.2024
Wird es Säule II der Cannabis-Legalisierung (Einführung von Fachgeschäften) noch geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Mit der Verordnung des BMEL können Modellprojekte starten, die wir, wie eine EU-Recht-konforme Lösung, in der nächsten Legislatur gesetzliche verankern wollen.

Frage von Christian C. • 19.09.2024
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Wann kommt endlich die Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken, damit die Pilotprojekte in 25 Städten kommen können?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN