(...) als Wahlkreiskandidatin der SPD für den Wahlkreis 1 setze ich mich auch für die Bildung und Kultur ein. Finanzielle Mittel für die sozialen Brennpunkte in Spandau werden vom Bezirksamt oder Senatsverwaltung gefördert. Beispielsweise das Programm Soziale Stadt, dass wird von der Bundesregierung gefördert und wird mit finanziellen Mitteln in den QM Gebieten in Spandau eingesetzt. (...)
(...) Dass wir in unseren Leitlinien den Kampf gegen Rechts betonen, ist dem zunehmenden Rassismus und Nationalismus in Europa geschuldet. Ausgrenzung und völkisches Denken dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! (...)
(...) Ihre Fragen betreffen nicht den Aufgabenbereich als Abgeordneter, sondern den staatlichen Bereich. Sie erhalten hierzu deshalb gesonderte Antwort aus der Bayerischen Staatskanzlei. (...)
(...) Eine Sicherheitsüberprüfung für einen Besuch in der Elbphilharmonie ist nicht vom Hamburgischen Sicherheitsüberprüfung- und Geheimschutzgesetz gedeckt. Es ist bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet, da der sog. (...)