Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass wir in unseren Leitlinien den Kampf gegen Rechts betonen, ist dem zunehmenden Rassismus und Nationalismus in Europa geschuldet. Ausgrenzung und völkisches Denken dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! (...)

(...) Ihre Fragen betreffen nicht den Aufgabenbereich als Abgeordneter, sondern den staatlichen Bereich. Sie erhalten hierzu deshalb gesonderte Antwort aus der Bayerischen Staatskanzlei. (...)

(...) Eine Sicherheitsüberprüfung für einen Besuch in der Elbphilharmonie ist nicht vom Hamburgischen Sicherheitsüberprüfung- und Geheimschutzgesetz gedeckt. Es ist bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet, da der sog. (...)

(...) Die Eröffnungskonzerte der Elbphilharmonie sind Ereignisse, die in herausragender Weise im Fokus der Öffentlichkeit stehen und die vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitslage auch ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern. (...) Die Teilnahme an dieser Verlosung setzt nach den Teilnahmebedingungen der HamburgMusik gGmbH die Einwilligung in eine möglicherweise stattfindende Sicherheitsüberprüfung voraus. (...)