Frage von Dominik S. • 04.03.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.03.2023
Ich bin gegen eine generelle Cannabis-Legalisierung, allerdings dafür, offen zu prüfen & ggfs. dann freizugeben, wenn es medizinisch indiziert ist
Ich bin gegen eine generelle Cannabis-Legalisierung, allerdings dafür, offen zu prüfen & ggfs. dann freizugeben, wenn es medizinisch indiziert ist
Nach der Sachverständigenanhörung wird sich dann der Ausschuss in seiner Sitzung im April abschließend mit dem Gesetzentwurf (und dem Änderungsantrag) befassen, so dass eigentlich ein Beschluss im Plenum Ende April erfolgen müsste.
Ich bin mir der Thematik bezüglich der einrichtungsbezogenen Impflicht bewusst. Allerdings machten die viel zu hohen Fallzahlen und die täglichen Corona-Toten zu der Zeit der Abstimmung ein Eingreifen unabdingbar, insbesondere in sensiblen Bereichen wie dem Gesundheits- und Pflegesektor.