Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. Daher haben wir als Grüne Bundestagsfraktion dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion nicht zugestimmt, werden uns aber weiterhin für die Belange von ME/CFS-Erkrankten und ihren Angehörigen einsetzen.
Ich werde dem Antrag der Union nicht zustimmen.
Leider war der Antrag der CDU/CSU zu unterkomplex und damit nicht zustimmungsfähig. Wie Sie vielleicht wissen, sind bessere Therapiemöglichkeiten für Long- bzw. Post-Covid-Betroffene eine der obersten Prioritäten unseres Bundesgesundheitsministers Prof. Dr. Karl Lauterbach.
Die Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FPD hat den G‑BA bereits 2022 via Gesetz beauftragt, bis Ende 2023 einheitliche Diagnosekriterien vorzugeben und eine flächendeckende Versorgungsstruktur nachzuweisen.
Die Ampel-Koalition hat den Antrag abgelehnt, da Elemente aus dem Antrag bereits in der Umsetzung der Long-Covid-Strategie des Bundesgesundheitsministers enthalten sind
Die Bundesregierung, das BMG und das BMBF haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht.