Sehr geehrter Herr Odendahl,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Odendahl,
herzlichen Dank für Ihre Frage via abgeordnetenwatch.de und Ihren Brief betreffend des Eurorettungsschirms.
Ein Antwortschreiben sollte Sie bereits erreicht haben.
Beste Grüße,
Ihre
(...) Wir haben zu diesem schwierigen Thema noch einige Fraktionssitzungen. Ich bin optimistisch, dass wir eine Lösung finden, die Griechenland hilft und auch für die Bürger der Länder vernünftigt ist, die sich am Rettungsschirm beteiligen. (...)
(...) Aus meiner Sicht dürfte der Einsatz Deutschlands für den Erhalt der gemeinsamen europäischen Währung als eben eine solche „außergewöhnliche Notsituation“ gelten, die dann unter den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmetatbestand fiele und eben keinen Verfassungsbruch darstellen würde. (...)
(...) Philipp Rösler war vor seinem Amtsantritt als Bundesgesundheitsminister unter anderem Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Er kennt den Job also, und ich glaube, dass er ein ausgezeichneter Nachfolger von Rainer Brüderle sein wird. (...)