Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus A. • 15.12.2021
Warum überlässt man -nur wegen eines Pöstchenverteilens- der AFD Den Innenausschussvorsitz? Stellen Sie sich so die Sicherheitspolitik im "Inneren" vor.?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael B. • 14.12.2021
Sehr geehrter Herr Huber, warum geben sie in einer Telegramgruppe eine Anleitung dazu, wie man ein falsch positives Ergebnis bekommt? Wird diese Prozedur dazu verwendet als genesen zu gelten?
Portrait von Johannes Huber
Antwort 15.12.2021 von Johannes Huber parteilos

der Smiley am Ende des Posts kennzeichnet den Eintrag meines Erachtens doch deutlich als nicht ernstzunehmend.

Frage von Elisabeth V. • 14.12.2021
Werte Frau MdB &Fraktionsvorsitzende Alice Weidel fühlen Sie sich selbstbewusst und gesetzt genug um in 8 Wochen am 13.2.2022 für die AfD als Bundespräsidentinkandidatin aufgestellt zu werden, danke ?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Thilo E. • 12.12.2021
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, warum ist es nicht möglich einen rechten Extremisten, wie Hannes Gnauk, von dem Verteidigungsausschuss fernzuhalten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

dass die AfD-Fraktion Hannes Gnauck im Wissen um seine Einstufung durch den Militärischen Abschirmdienst als Extremist in den Verteidigungsausschuss schickt, ist eine Verhöhnung des Ausschusses.

Frage von Angela W. • 09.12.2021
Wie stehen Sie zu der Übernahme der Leitung des Ausschusses zur Kontrolle des Verfassungsschutzes durch die AfD, die ja durch eben diesen als beobachtungswürdig eingeschätzt wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der angesprochene AfD-Abgeordnete wurde nicht zum Vorsitzenden des entsprechenden Ausschusses gewählt.

Frage von Angela W. • 09.12.2021
Wie stehen Sie zu der Übernahme der Leitung des Ausschusses für Verfassungsschutz durch die AfD? Wie kann das verhindert werden?
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.06.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daraus folgt in parlamentarischer Tradition, dass alle Fraktionen gemäß ihrer Größe ein Vorschlagsrecht für den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse haben.