(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Das Problem beschäftigte sowohl die Grünen als auch die Behindertenverbände vor Ort, die ja bereits eine Rollstuhldemo organisiert hatten. Allerdings ist eine Lösung bisher am Unternehmen Deutsche Bahn gescheitert. (...)
(...) In einem Entschließungsantrag haben wir daher die Bundesregierung unter anderem dazu aufgefordert: - die Netzkategorisierung der Bundeswasserstraßen um eine eingehende Begründung zu ergänzen und die Kriterien für die Priorisierung von Investitionsprojekten darzustellen. (...)
(...) ich danke Ihnen für Ihre Fragen über Abgeordnetenwatch zur Priorisierung der Bundeswasserstraßen. Gerne teile ich Ihnen mit, wie sich die Sachlage nach meiner Kenntnis darstellt. (...)
(...) Ehrlich, da ich die finanziellen Auswirkungen meiner Verbesserungsvorschläge nicht verschweige und realistisch, da ich mich mit einer bestmöglichen Umsetzung von Stuttgart 21 konkret auseinandersetze . Über die Realisierung von Stuttgart 21, muss man sich nach dem Bürgerentscheid vom November 2011 nicht mehr streiten. (...)
(...) auf Ihre kurze Frage gebe ich Ihnen eine kurze Antwort: aus meiner Sicht braucht Deutschland kein generelles Tempolimit. Statt dessen ist es weiterhin sinnvoll, besonderen Gefahrenlagen mit daran orientierten Geschwindigkeitsbegrenzungen zu begegnen. (...)
(...) Um im Hinblick auf den Eisenbahnunfall bei Hordorf die Sicherheit im EisSicherheitehr zu verbessern, muss eine entsprechende Nachrüstung des bestehenden Streckennetzes verbindlich vorgeschrieben werden. Das Rechtsetzungsverfahren zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (6. (...)