Antwort 21.02.2022 von Stephan Brandner AfD
Ein solcher Untersuchungsausschuss wäre sehr wünschenswert.
Ein solcher Untersuchungsausschuss wäre sehr wünschenswert.
Alle Maßnahmen müssen täglich auf ihre Wirksamkeit, ihre Notwendigkeit und ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden
Die Aufrechterhaltung des Betreuungsangebots im frühkindlichen Bereich sowie des Präsenzunterrichts an Schulen, insbesondere für die jüngsten Schüler*innen, ist daher unter Pandemiebedingungen unser vorrangiges bildungspolitisches Ziel.
Die Beforschung und Beobachtung der in Europa zugelassenen Impfstoffe ist umfassend und umfangreich.
Die 3G-Regel wurde für den Schutz der Arbeitnehmer verabschiedet. Eine darauf gestützte finanzielle Entschädigung von Arbeitnehmern kann ich mir dementsprechend grundsätzlich nicht vorstellen.