Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Krückel MdL
Antwort 22.03.2018 von Bernd Krückel CDU

(...) nach Afghanistan abgeschoben wurden zur Zeit der Abstimmung nur Gefährder, verurteilte Straftäter und Personen, die über ihre Identität getäuscht haben. Geflüchtete und Asylbewerber sollen nicht abgeschoben werden, dürfen nicht abgeschoben werden. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 05.02.2018 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Eine Vorverurteilung, so wie Sie diese vorschlagen, ist nicht möglich. (...)

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 24.09.2019 von Albrecht Glaser AfD

(...) die Haltung zu dieser Frage, und ganz generell den Fragen der Rückführung der mehreren hunderttausend abgelehnten Asylbewerber, sollte in der Öffentlichkeit klar sein. (...) Dazu brauchen wir jenseits der sechs Millionen Wählerstimmen, die wir 2017 errungen haben, noch erheblich weitere politische Stärkung durch zusätzlichen Zuspruch auf Seiten der Wählerschaft – wenn Sie das Ziel verfolgen, könnten Sie uns dabei helfen. (...)

Frage von Siemes-Krings H. • 23.09.2017
Frage an Felix Möller von Siemes-Krings H. bezüglich Recht
Portrait von Felix Möller
Antwort 23.09.2017 von Felix Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Anfrage. Die Lage in Afghanistan ist unübersichtlich und instabil. Solange sich keine deutliche Verbesserung der Lage abzeichnet, finde ich es ethisch nicht vertretbar, Menschen dort hin abzuschieben. (...)