Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorian B. • 27.12.2019
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 13.01.2020

(...) Die Arbeit vieler Projekte aus dem Bereich "Anti-Extremismus" hat teilweise gute und sehr gute Ergebnisse erbracht. Die zuständige Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) hat im Sinne der Koalition mit Beginn des Jahres 2020 eine Neuaufstellung ihres Förderprogramms "Demokratie leben" umgesetzt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.03.2020

(...) Unsere Demokratie muss deshalb ebenfalls Meinungen am linken und rechten Spektrum zulassen sowie aushalten können. Wenn allerdings verfassungswidrig gehandelt wird, und damit meine ich sowohl physische wie auch verbale Gewalt, dann ist ein Staat wie unserer in der Pflicht Grenzen aufzuzeigen, um die freiheitliche Grundordnung und die Bevölkerung zu schützen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 21.11.2019

(...) -Was halten sie von Fridays for Future?—- NICHTS -Was halten sie von Rechtsextremismus—-NICHTS (...)

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