Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

wie ich in meiner Rede im Deutschen Bundestag zur Regierungserklärung des Bundeskanzler betont habe, darf sich effiziente Verteidigungspolitik nicht in Etatansätzen erschöpfen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.03.2022 von Siemtje Möller SPD

Mithilfe eines kontinuierlich steigenden Wehretats lassen sich diese Lücken sukzessive schließen, aber wir werden dafür einen langen Atem benötigen.

Frage von Holger G. • 24.02.2022
Wollen Sie die Bundeswehr immer noch abschaffen
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.02.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

ich weiß nicht, warum Sie mir unterstellen, ich wollte die Bundeswehr abschaffen. Das habe ich nie gefordert und werde das auch künftig nicht fordern.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 24.04.2023 von Florian Hahn CSU

Die Beteiligung des Bundestages bei der Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr ist im sog. Parlamentsbeteiligungsgesetz genauer geregelt.