Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Schäfer-Gümbel
Antwort 24.10.2018 von Thorsten Schäfer-Gümbel SPD

(...) auch Ihre Nachfrage beantworte ich gern. Die 100 Millionen für den Wohnungsbau sind eine jährliche Summe. Auch alle anderen von Ihnen genannten Vorhaben sind solide finanzierbar. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 17.12.2018 von Daniel Sieveke CDU

(...) Die NRW-Koalition hält an der Möglichkeit der Ingewahrsamnahme für maximal 7 Tage zur Identitätsfeststellung fest. Grundsätzlich besteht ein hohes staatliches Interesse an der Klärung der Identität einer Person; eine entsprechende Pflicht ist auch bereits dem Personalausweisgesetz oder dem Ordnungswidrigkeitengesetz zu entnehmen. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort 29.09.2018 von Florian Herrmann CSU

(...) Bzgl. des Bierpreises habe ich im Interview mit dem Straubinger Tagblatt nicht gesagt, dass die Menschen generell der Bierpreis mehr interessiert als "alles andere", sondern dass die Menschen wohl der Preis einer Maß Bier mehr interessiert, "anstatt jetzt wochenlang über Maaßen zu diskutieren". Ich habe damit zugespitzt und mit einem Wortspiel das zum Ausdruck gebracht, was in den Sätzen vorher im Interview steht. (...)