Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian H. • 04.04.2019
Antwort von Harald Weinberg Die Linke • 05.04.2019 (...) Dennoch liegt das Problem des illegalen Organhandels nicht bei diesen Institutionen. Eigentlich ist es hinreichend im Strafrecht geregelt. Ich sehe nicht in erster Linie ein gesetzgeberisches Defizit sondern ein Verfolgungs- und Vollzugsdefizit. (...)
Frage von Fabian H. • 04.04.2019
Antwort von Frank Schwabe SPD • 11.07.2019 (...) wie Sie vielleicht wissen, habe ich mich im Umfeld einer Anhörung im Deutschen Bundestag sehr für mehr Transparenz im Umgang mit Organtransplantation in China eingesetzt. Und ich werde das weiter tun, weil die Zahlen nicht plausibel zu erklären sind und der Verdacht schwerster Menschenrechtsverletzungen im Raum steht. (...)
Frage von Fabian H. • 04.04.2019
Antwort ausstehend von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 11.04.2019 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass unabhängig von der konkreten Ausgestaltung in jedem Fall der niedrigschwellige Zugang zur Umsetzung der Widerspruchslösung gegeben sein muss. (...)
Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 11.10.2019 (...) wir bitten um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte. Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)
Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.05.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)