Frage von Ingo Z. • 27.05.2024

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Einer Wiedereinführung der Wehrpflicht, das Werben für die Bundeswehr und das Tragen der Uniform in der Öffentlickeit lehnen wir entschieden ab.
Ich möchte klarstellen, dass meine Äußerung nicht darauf abzielte, Michael von der Schulenburg persönlich anzugreifen und ihm etwas zu unterstellen. Es tut mir leid, falls dieser Eindruck entstanden ist.
Die Frage hinsichtlich der Wehrdienstverweigerung habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach beantwortet.
Unabhängig von der Parteizugehörigkeit sollten jegliche Formen von undurchsichtigen finanziellen Unterstützungen und Verbindungen zu autoritären Regimen untersucht werden.